Der Titel „Fit für 55“ könnte leicht in die Irre führen, wäre er doch auch für ein Fitnessprogramm für Menschen 55+ passend. Tatsächlich geht es aber um das wichtige Thema Klima und die Nachbesserung der EU-Klimaziele vom Juli 2021, damit wir das Pariser Abkommen doch noch erfüllen und gemeinsam ein Co2-neutrales Europa bis 2050 schaffen. Wir haben die Mitteilung der Kommission an die EU-Institutionen in Auszügen für Sie zusammengefasst, unter dem unterlegten Link finden Sie das Originaldokument.
„Fit für 55“ auf dem Weg zur Klimaneutralität
Klimaneutralität steht im Fokus, denn die Welt steht am Scheideweg: wir sind die letzte Generation, die noch rechtzeitig gegen den Klimawandel und den Verlust der Biodiversität vorgehen kann. Daher hat sich die EU das ehrgeizige Ziel gesetzt, die Nettoemissionen bis 2030 um mindestens 55% gegenüber dem Referenzjahr 1990 zu verringern. Hinzukommen Verpflichtungen aufgrund des Europäischen Klimagesetzes und es sollen neue Chancen für Innovation, Investitionen und Arbeitsplätze entstehen.
Zahlreiche einzelne Vorgaben und Maßnahmen müssen zusammenspielen, um das Programm umzusetzen – nachstehend sehen Sie diese im Überblick:
Das Paket verfolgt einen gesamtwirtschaftlichen Ansatz mit dem Ziel, einen gerechten, wettbewerbsorientierten und ökologischen Wandel herbeizuführen. Dabei geht es um einen sozial gerechten Übergang, denn auch das Motto der EU – wie jenes der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SDGs) – lautet: niemanden zurücklassen. Solidarität zwischen Generationen, Mitgliedsstaaten, Regionen, ländlichen und städtischen Gebieten sowie den verschiedenen Teilen der Gesellschaft, ist ein wesentlicher Grundsatz des gesamten und übergeordneten EU Green Deals.
Mithilfe des neuen Klima-Sozialfonds wird z.B. das Risiko der Energie- und Mobilitätsarmut verringert, wofür für den Zeitraum 2025-2032 EU-Haushaltsmittel in Höhe von 72,2 Mrd. EUR vorgesehen sind, die über Einnahmen aus dem neuen Emissionshandelssystem finanziert werden. Auch sollen neue Chancen durch industriellen und sektoralen Wandel entstehen. Es geht dabei um nationale Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen in den Sektoren Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft und kleine Industrieanlagen. Damit sollen Co2-Einsparungen von rund 40% gegenüber dem Stand von 2005 erzielt werden.
Verstärkte Maßnahmen müssen u.a. auch im Seeverkehr und in der Luftfahrt gesetzt werden, Straßenverkehr und Gebäudesektor sollen ab 2026 ebenfalls dem Emissionshandel unterliegen. Umweltverträgliche Mobilität und saubere Kraftstoffe sind dafür ebenso notwendig wie der umfangreiche Ausbau erneuerbarer Energieträger. Naturschutz und die Erweiterung der natürlichen Kohlenstoffsenken in der EU sind weitere wesentliche Hebel, weshalb Landnutzung, Nachhaltigkeitskriterien für Bioenergie und eine neue EU-Waldstrategie erarbeitet wurden.
Das „Fit für 55“-Paket auf einen Blick
Der Abschluß des Programms bringt es auf den Punkt: „Dieses Jahrzehnt muss die entschiedende Wende bringen, und es hat bereits begonnen. Die Europäische Union muss nun möglichst rasch auf ihr politisches Instrumentarium für die Umsetzung des „Fit für 55“-Pakets zugreifen können, damit wir unsere Ziele für 2030 erreichen können und ein gutes Stück auf dem Weg zur Klimaneutralität vorankommen und bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent werden.“
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